Liebe Hörerinnen und Hörer, Sie hören die Bundnessel, die Sendung der Kreisgruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) auf Radio Neandertal.

Die BUNDnessel gibt es zweimal im Monat: Jeden ersten Sonntag um 19 Uhr und jeden zweiten Montag im Monat, dann um 20 Uhr.

Liebe Hörerinnen und Hörer!

Monheim hat mit den Finanzen zu kämpfen, in Langenfeld werden Rehkitze gerettet, in Wülfrath diskutierten die Grünen über Resilienz und in Mettmann geht es um Schottergärten.

Wir haben einen Beitrag über eine Großwärmepumpe und über die unbedingt nötige Wasserwende und einen einen Kommentar zu Bundeskanzler Merz,

Unsere Beiträge können Sie im Internet auf unserer Homepage nachlesen unter:

BUND-kreis-mettmann.de

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Wir wünschen viel Vergnügen.

Das war die BUNDnessel, die Sendung der Kreisgruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz auf Radio Neandertal. Am Sonntag dem 6. September um 19 Uhr gibt es die nächste BUNDnessel.

Wenn Sie noch Informationen brauchen, sehen sie auf unserer Homepage nach. Die Artikel sind mit Quellen im Internet abrufbar. Klicken Sie an, informieren Sie sich, und sagen Sie uns Ihre Meinung unter:

BUND-kreis-mettmann.de

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Im Studio waren Dorothee Kreder , Erik Klein und Volker Förster. Für die Musik der heutigen Sendung bedanken wir uns bei DJ Teddy aus Erkrath.

Mein Name ist Götz-Reinhardt Lederer

Wir wünschen einen guten Abend!

Mettmann: Der BUND fordert Aus für Schottergärten

Die Ortsgruppe Mettmann des BUND nimmt die zurückliegenden heißen Tage zum Anlass, um die Stadt zur Durchsetzung des Verbots von Schottergärten aufzurufen. In einem offenen Brief an den Bürgermeister, die Verwaltung und den Stadtrat, bezeichnen die Umweltschützer Schottergärten als „rechtswidrige Versiegelungen“, deren Umfang allein in Mettmann „viele tausend Quadratmeter“ betrage, und ihre Beseitigung als „mit Abstand billigste Maßnahme, um Hitze, Starkregenfolgen und Staubbelastung zu reduzieren“.
Aus Sicht von Umweltschutzverbänden sind Schottergärten in ökologischer Hinsicht wertlose Flächen. Darüber hinaus fördern sie Hitze- und Staubentwicklung und stehen bei Regen nicht als Versickerungsfläche zur Verfügung. 
Der BUND Mettmann hat vor der Formulierung seines offenen Briefes an die Stadt eine Einschätzung der Rechtslage bei der Kommunalaufsicht des Kreises eingeholt. In ihrer Antwort schreibt die Kreisverwaltung: „Der Gesetzgeber hat klar geregelt, dass Schottergärten nicht zulässig sind. Wenn ein solcher Schottergarten demnach als bauliche Anlage im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet wurde, kann die Bauaufsichtsbehörde die Beseitigung des Schottergartens anordnen.“ 
Die Ortsgruppe des BUND hat das Thema Schottergärten bereits seit Jahren im Blick. Ihrer Initiative war es mit zu verdanken, dass der Vorgarten am Rathaus im vergangenen Jahr umweltfreundlicher gestaltet wurde. Der nun veröffentlichte offene Brief ist die Konsequenz aus einem aus Sicht der Umweltschützer nicht zufriedenstellend verlaufenen Austausch mit Bürgermeister André Bär und dem Technischen Beigeordneten Tobias Janseps im März dieses Jahres. „Unser Ziel ist, dass rechtliche Vorgaben eingehalten werden“, sagt Peter Mohr von der BUND-Ortsgruppe. Leere Kassen und Personalmangel würden die Stadt nicht von ihrer Vollzugspflicht bei den Schottergärten entbinden. Mohr könnte sich vorstellen, zunächst probehalber mit wenigen ausgewählten Vorgärten zu beginnen.

In einer Stellungnahme schließt sich die Verwaltung der rechtlichen Einschätzung an, dass Schottergärten „nach der Landesbauordnung grundsätzlich unzulässig sind, soweit sie den gesetzlichen Begrünungspflichten widersprechen“. Hinsichtlich des Vollzugs übt man sich jedoch in Zurückhaltung.
Auf Anfrage unserer Redaktion äußern die Ratsfraktionen von CDU, FDP, Grünen und SPD Verständnis für die Anliegen des BUND. Am weitesten gehen die Grünen. „Kommunen haben ausreichende rechtliche Möglichkeiten gegen unzulässige Schottergärten – in Mettmann fehlt bislang der Wille, sie konsequent zu nutzen. Andere Städte zeigen mit Pilotprojekten, dass das praktikabel ist. Hier wünschen wir uns deutlich mehr Mut“, sagt Fraktionsmitglied Jan Raimann in möglicher Anspielung unter anderem auf entsprechende Maßnahmen der Stadt Erkrath. CDU-Fraktionschef Fabian Kippenberg, der sich zuletzt mit Vertretern des BUND zum Austausch getroffen hat, spricht von der „Möglichkeit, das Thema Schottergärten restriktiver zu handhaben“ und begrüßt die Idee des BUND, zunächst wenige Schottergärten beispielhaft umzugestalten.

WZ 18.7.26 Thomas Geuchen

Hitze gefährdet die Trinkwasserversorgung 

Durch die Hitzewelle kommt in ganz Deutschland die Trinkwasserversorgung an seine Grenzen.

In München gibt es die ersten Verbote: Pools dürfen nicht mehr befüllt und Gärten nur  noch zwischen 19 und neun Uhr morgens bewässert werden. Ein Teil der städtischen Brunnen ist abgestellt. Das könnte künftig überall passieren. 

Eine Report Mainz-Umfrage unter Wasserversorgern in den 50 größten Kreisen und kreisfreien Städten zeigt: Ein erheblicher Teil der Unternehmen zweifelt daran, die Trinkwasserversorgung in Zukunft mit der bestehenden Infrastruktur noch zuverlässig sichern zu können. Von den gut 140 Unternehmen, die auf die Befragung geantwortet haben, halten fast 19 Prozent die Versorgung angesichts zunehmender Hitzetage mit der heutigen Infrastruktur für „kaum noch“ oder „gar nicht“ zu bewältigen. 45 Prozent sagen, es gehe „gerade noch“, 36 Prozent sehen sich „gut“ gerüstet.

Im Rhein wird inzwischen der niedrigste Wasserstand seit 500 Jahren befürchtet. Die Schiffe können nur noch ein Viertel der sonst üblichen Fracht transportieren. Wasserverbote gibt es inzwischen in über 100 deutschen Städten und Landkreisen. Das bringt riesige Schäden für die hiesige Wirtschaft mit sich und damit für uns alle.

Deutschland braucht eine Wasserwende: Was heißt das?

Konkret bedeutet Wasserwende: Wasser dort sammeln und zurückhalten, wo es anfällt; kein Trinkwasser benutzen, wo es auch mit Grauwasser und Brauchwasser geht; Regenwasser nutzen; eine dezentrale ökologische Wasserversorgung organisieren, bewusstes Einkaufen und bewusstes Essen vermindern unseren Wasserverbrauch.

Der Bundestag sollte ein Gesetz beschließen, das vorschreibt, sparsame Armaturen zu installieren, Sparduschen, Spartoiletten Sparwaschmaschinen und Sparspülmaschinen fördert, während Großverbraucher einen Wassercent bezahlen müssen. So würde jeder Deutsche nur noch halb so viel Wasser verbrauchen wie heute. Genauso wie Abfall ist auch Abwasser eine wertvolle Ressource. Voraussetzung für eine neue Wasserpolitik ist freilich ein neues Wasserbewusstsein von unten und eine entsprechend neue Wasserpolitik von oben. Das Rezept heißt: schützen, sparen, sanieren. Wasserschutz ist Umweltschutz und umgekehrt.

Ohne Wasser kein Leben

Wasser ist das Blut der Erde. Wasser ist viel mehr als H₂O. Nach einem UN-Wasserbericht sterben jedes Jahr 360.000 Kinder durch verunreinigtes Trinkwasser. Aus Wasser ist alles entstanden. Es ist der universellste Rohstoff jeder Kultur und das Fundament jeder körperlichen und geistigen Entwicklung. Der Klimawandel und die Umweltverschmutzung werden neue Wasserkreisläufe zur Folge haben. Eine der größten zukünftigen Herausforderungen ist eine neue Wasserpolitik. Wasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Kriege um Wasser sind nicht ausgeschlossen. Wasser könnte das neue Öl werden. Wasser ist systemrelevant.

Unsere Erde ist ein Wasserplanet. Drei Viertel sind von Wasser bedeckt. Wasser existiert in vielen Formen, ob als Meer, Fluss, See oder als Wolke. Und es ist der Ursprungsort allen Lebens, ein wichtiger Energieträger sowie die wesentliche Voraussetzung für unsere Ernährung.  

Quelle: Franz Alt 2026 Report Mainz | ARD | 28. Juli 2026

Flusswärmepumpe: Der Rhein wird zur Heizung

Köln hat dem Rhein einiges zu verdanken. Bald könnte die Stadt von einem weiteren Vorteil profitieren: In bis zu 50.000 Haushalten könnte es muckelig warm werden und das Duschwasser angenehm heiß - dank des Rheins. Ermöglichen soll das eine sogenannte Flusswasser-Wärmepumpe, die mit einer Leistung von 150 Megawatt Europas größte Anlage ihrer Art werden soll. Das Energieunternehmen Rheinenergie zieht dafür Wasser aus einem Kölner Hafenbecken und leitet es zurück in den Fluss. Dann ist das Wasser zwar „völlig unverändert“, wie der Betreiber betont, aber zwei bis vier Grad kälter.
280 Millionen Euro kostet die große Anlage, die im Jahr 2028 in Betrieb gehen soll und mit rund 100 Millionen Euro vom Bund und von der EU gefördert wird.

„Wir legen den Grundstein dafür, dass wir die Fernwärme in Köln weiter ausbauen“, sagte Rheinenergie-Chef Andreas Feicht. Von Köln gehe „ein Signal aus, was so alles geht in Deutschland“. 
Die CO2-Bilanz bei der Wärmeversorgung Kölns soll durch das Vorhaben deutlich verbessert werden, jedes Jahr sollen mindestens 100.000 Tonnen Treibhausgase eingespart werden. Allerdings wird die Wärmepumpe nicht durchgängig in Betrieb sein, sondern nur dann, wenn der benötigte Strom günstig zu haben ist - etwa im Frühjahr oder Sommer, wenn Photovoltaik-Anlagen viel Energie erzeugen. Im Winter hingegen, wenn bei der „Dunkelflaute“ wenig Solar- und Windenergie erzeugt wird und die Strompreise hoch sind, dürfte die Wärmepumpe eher wenig genutzt werden.
Flusswasser-Wärmepumpen spielen in Deutschland nur eine Nebenrolle, ihnen wird aber großes Potenzial beigemessen.

Wenn die Flussthermie solch großes Potenzial hat - warum hat sie dann noch Nischencharakter in Deutschland? Zwei Faktoren bremsten den Hochlauf: Zum einen sei Strom mit Abgaben und Umlagen stärker belastet als Erdgas und zum anderen seien die notwendigen Investitionen hoch.
Die Grünen sehen die neue Technologie positiv, weisen aber auf Risiken hin. „Flusswärmepumpen haben gerade an großen Flüssen wie dem Rhein erhebliches Potenzial - vorausgesetzt, der Gewässer- und Artenschutz steht nicht hinten an“, sagt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Alaa Alhamwi. Gründliche Umweltverträglichkeitsprüfungen seien unverzichtbar.
Die Umweltschutzorganisation BUND sieht zwar ebenfalls erhebliches Energiepotenzial in Fließgewässern. „Eine Vielzahl von Kommunen könnte den Wärmebedarf zu 30 bis 50 Prozent decken“, sagt BUND-NRW-Klimareferent Dario Deilmann. Ein Selbstläufer sei die Technik aber nicht. Nicht jeder Fluss und jedes Gewässer sei gleich. „Eine Großwärmepumpe am Rhein, der ohnehin durch zahlreiche industrielle Nutzungen aufgeheizt wird und sehr viel Wasser führt, ist völlig anders zu bewerten als eine Anlage an einem kleineren oder mittleren Fluss.“ Fische und Amphibien müssten geschützt werden.

WZ 24.7.26 Wolf von Dewitz

Monheim:Strikter Sparkurs geht weiter

Wie die Stadtverwaltung jetzt mitteilte, müssen bis zum Jahresende auch im Bildungs- und Kulturbereich empfindliche Einschnitte vorgenommen werden.
Die eiserne Regel der aktuellen Haushaltssperre lautet: Neue vertragliche Verpflichtungen, die zusätzliches Geld kosten, dürfen derzeit grundsätzlich nicht mehr eingegangen werden. Das trifft naturgemäß jene städtischen Einrichtungen besonders hart, die stark auf externe Honorarkräfte oder kurzfristige Projektverträge angewiesen sind. Besonders bitter wird es für Familien, die auf musikalische Früherziehung oder Instrumentalunterricht für ihren Nachwuchs hoffen: Bei der städtischen Musikschule wird es künftig wieder Wartelisten und voraussichtlich auch Absagen geben – ein Zustand, der in den finanziell fetten Jahren der Stadt fast in Vergessenheit geraten war.
Bürgermeisterin Sonja Wienecke bittet derweil um Geduld: „Uns ist bewusst, dass die notwendigen Entscheidungen viele Bürgerinnen und Bürger hart treffen.“ Es gebe aber schlichtweg keine Alternative. Man versuche zugleich, die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche so gering wie möglich zu halten. Während in den städtischen Einrichtungen die Programme mit Hochdruck neu geordnet werden, hat die Peto für die Ratssitzung einen weitreichenden Antrag eingereicht. Die Kernforderung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, innerhalb von vier Wochen einen sogenannten Nachtragshaushalt aufzustellen und dem Rat zur Abstimmung vorzulegen. 
Mit der verhängten Haushaltssperre haben Bürgermeisterin Sonja Wienecke und Kämmerin Nina Richter rechtlich nachvollziehbar gehandelt. Mehr noch: Sie waren nach dem Kommunalrecht dazu verpflichtet, diese Notbremse zu ziehen und ab sofort alle freiwilligen Ausgaben einzufrieren, um einen finanziellen Kollaps der Stadt zu verhindern. Der nun von der Peto ins Spiel gebrachte Nachtragshaushalt ist ein an die neue, ärmere Realität angepasster Haushaltsplan, welcher vom Stadtrat öffentlich diskutiert und beschlossen werden müsste. In der Begründung ihres Antrags betont die Fraktion, dass die Haushaltssperre keine politischen Entscheidungen ersetzen dürfe. Wenn freiwillige Leistungen zur Disposition stehen und Ausgaben eingefroren werden, sei der Zeitpunkt erreicht, an dem nicht mehr nur über den reinen Haushaltsvollzug, sondern über politische Prioritäten entschieden werde. Dem Entwurf des Nachtragshaushalts soll eine vollständige Übersicht aller bereits im Rahmen der Sperre zurückgestellten oder gestrichenen Maßnahmen beigefügt werden. Für jeden einzelnen Posten soll die Verwaltung detailliert vorrechnen, wie hoch die finanziellen Auswirkungen sind, welche Folgen die Streichung für die Aufgabenerfüllung der Stadt hat und welche Alternativen es gäbe.
Ein Nachtragshaushalt samt neuem Haushaltssicherungskonzept lässt sich nicht mal eben aus der Schublade ziehen. Rechtlich gesehen gleicht das Verfahren fast einer kompletten Neuaufstellung des Haushalts. Das frisst massiv interne Ressourcen und würde die Finanzabteilung wochenlang blockieren.

WZ 16.7.26 Florian Teichert

Wülfrath: Refill-Stationen und Schattenbäume

Spätestens die Hitzewelle Ende Juni hat gezeigt, dass der Hitzeschutz in Wülfrath verbessert werden muss. Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen stellte das Thema, wie Wülfrath hitzeresilient werden kann, in den Mittelpunkt des zweiten „Grünen Treffs“ im Café Meiners.
„Es wurden mehrfach Trinkbrunnen angesprochen, aber die Stadt hat Bedenken wegen der Hygiene und der Unterhaltung“, berichtet Jochen Gödde, Pressesprecher der Partei. „Dabei ist das Wasser von Wülfrath gut: Es wird neuerdings mit Ozon statt mit Chlor behandelt.“
Jutta Späth macht auf die Refill-Aktion aufmerksam, bei der in Geschäften und anderen Orten kostenlos mitgebrachte Gefäße mit Leitungswasser aufgefüllt werden. „Wir haben das im vorigen Jahre initiiert und Trinkflaschen an unseren Ständen gegen eine Spende abgeben. Sogar einige Gastronomen machen mit“, beschreibt sie die Aktion, die 2025 mit einem Klimaschutzpreis der Westenergie bedacht wurde.
Nachdem in der Wülfrather Innenstadt einige Stationen eingerichtet werden konnten haben sich etliche Geschäfte bereit erklärt, die Aktion zu unterstützen. Ein weiterer Vorschlag aus der Runde betrifft die Medienwelt: Neben einem Wasserspender könnte der dortige Stillraum als Kühlraum genutzt werden.
„Wo sind Flächen in der Stadt, die entsiegelt werden können?“, fragt Peter Sölch und regt an, dass vor der Kreissparkasse wieder ein Baum hinkönnte. „Dazu könnte man Kübel mit Pflanzen aufstellen. Mit Kletterhilfen ließen sich Fassaden begrünen.“
Ein weiterer Diskussionsbeitrag betraf die Schulgebäude. „Die Schulen müssen eine Anpassung erfahren. Es kann nicht sein, dass dort bereits um 11.30 Uhr der Unterricht endet“, findet Jochen Gödde, der weiß, dass Hitzeschutz an Gebäuden durchaus kompliziert sein kann, weil die Fassaden teilweise geschützt sind.
Bei ihrem Besuch in Köln während der brüllend heißen Tage Ende des vergangenen Monats hat Ingrid Muschiolitz von der BUND Ortsgruppe eine interessante, erfrischende Entdeckung gemacht. Sie berichtet: „Da wurde Wasser aus Feuerwehrschläuchen vernebelt. Das wäre auch eine tolle Idee für Wülfrath.“ In dem Zusammenhang fragt sie sich, warum die Steine am Heumarkt nicht mehr wie früher befeuchtet werden. „Im Spring gab es auch mal einen Wasserlauf, der ist nicht mehr da.“
Michael Neumann, Vorstandssprecher des Ortsverbands, ist beeindruckt, wie konkret und praxisnah die Vorschläge sind, die bei dem Treffen gemacht wurden. Er sagt: „So wurde zum Beispiel ein Stadtspaziergang mit fachlicher Expertise der Verwaltung vorgeschlagen, auf dem ermittelt wird, wo schattenspendende Bäume gepflanzt werden können – und sei es in großen Betonkübeln.“
Am Ende des „Grünen Treffs“ ist allen Beteiligten klar, wie dringend und umfassend Maßnahmen gegen die zunehmenden Hitzewellen ergriffen werden müssen. 
WZ 18.7.26 Ulrich Bangert

34 Tiere gerettet – und neue Drohne soll helfen

Langenfeld. 29 Einsatztage und über sechseinhalb Stunden reine Einsatzzeit in den frühen Morgenstunden: Die Helferinnen und Helfer der Reusrather Rehkitzrettung waren auch in diesem Sommer wieder unermüdlich für das Wohl der Tiere aktiv. In Verbindung mit den Landwirten trugen sie insgesamt zwölf Kitze aus dem hohen Gras, vertrieben weitere zwölf und holten überdies zehn Junghasen aus ihren guten Verstecken. Nun gaben die Ehrenamtler ein kleines Fest als Dankeschön für ihre Arbeit und das Zusammenwirken mit den Bauern. 
Für Susanne Grenz war es ein besonderer Moment. Sie ist schon lange für die Rehkitzrettung aktiv, doch erst jetzt war sie in der Situation, eines der Kitze vorsichtig in Sicherheit zu bringen. Bei dem Gedanken daran strahlt sie. „Es war ganz glitschig, weil es durch die taufeuchte Wiese nass war“, beschreibt sie, und betont: „Ein irres Gefühl.“ Während sich unter dem kleinen Wesen lange Beine entfalteten, befürchtete sie, es könne ihr herunterfallen. Sicher in einem mit Gras ausgestatteten Korb abgelegt, können die Landwirte anschließend die inspizierte Fläche mähen. „Ich möchte einfach etwas über die Natur, die mich umgibt, lernen und sie schützen“, erläutert sie ihre Motivation.
Doch wie genau funktioniert die Rettung, und warum ist sie zumeist nur in den kühlen Morgen- oder Abendstunden möglich? Bevor die Landwirte mit ihrem Mähwerk durch die Wiese fahren, statten die Helfer Taschen mit Gras aus. Sie tragen dabei Handschuhe, die sie zuvor ebenfalls mit dem Geruch des Grases bedeckt haben. Anschließend fliegt ein Drohnenpilot die Fläche mit dem Fluggerät ab. 
Im besten Fall dauern solche Einsätze nur wenige Minuten. Die durch die Kitzrettung verwendeten Drohnen sind jedoch bereits drei und fünf Jahre alt. Sie sind zwar vollkommen ausreichend, nicht aber auf dem neuesten Stand der Technik. Daher soll das ältere Modell laut Grenz im nächsten Jahr verkauft werden, um mittels Verkauf, Spenden, Förderung und Vereinsmitteln ein neues anschaffen zu können. 
Das neue Modell verwendet dann eine Künstliche Intelligenz, die das Wärmebild mit einer Datenbank abgleicht und die Trefferquote so erhöht. Überdies besitzt das Gerät einen besseren Zoom, ein detaillierteres Bild und einen Akku mit längerer Laufzeit. Die Drohne kostet 8000 Euro.

Insgesamt konnten die Reusrather Kitzretter 150 Wiesen und somit 250 Hektar in Reusrath und Widdauen kontrollieren. Sie erhielten zusätzlich Anfragen aus Leverkusen und Leichlingen, wo es ebenfalls Einsätze gab. Die Zusammenarbeit mit den Landwirten funktioniert hierbei immer besser, und immer mehr Bauern nehmen das Angebot an. Für sie ist der Anblick eines in die Fänge der Mähmaschine geratenen Kitzes schließlich ein schrecklicher.

Dagegen stehen 34 gelungene Rettungen – darunter zehn Junghasen unter anderem aus Grünroggen. Sie werden von ihrer Mutter tagsüber alleine gelassen. Wer sich den Helferinnen und Helfern anschließen möchte, kann dies weiterhin tun.

WZ 27.7.26 Tobias Brücker

Nachdem die CDU die Bundestagswahl 2021 verloren hatte und in eine bemerkenswert harte Auseinandersetzung mit sich selbst trat, lautete der zentrale Befund: Die Partei wurde nach Jahren der Verwaltung unter Angela Merkel inhaltlich so entkernt, dass man niemandem mehr erklären kann, wofür die CDU eigentlich steht. Der Abgrund, der sich dieser Tage zwischen der Partei und ihrem Chef Friedrich Merz auftut, deutet auf eine Neuauflage dieses Problems hin. Nur vordergründig ging es bei der Kritik, die sich aus der CDU am Kanzler entladen hat, um den chaotischen Regierungsumbau.

Er hat die CDU durch die Aufweichung der Schuldenbremse in einer zentralen Frage entkernt, ohne dass er erklären kann, warum sich ein Wirtschaftswachstum trotz Investitionen nicht abzeichnet. Wer kann es den CDUlern in den Kreisverbänden verübeln, wenn da Gedanken voller

Selbstmitleid aufkommen: Erst hat sich die Merz-Mannschaft von einer geschrumpften SPD bei der Regierungsbildung über den Tisch ziehen lassen, und nun scheint das gemeinsame Regierungsprojekt nur darin zu bestehen, Wähler zu verlieren. Nach dem chaotischen Umbau von Kabinett, Fraktion und Partei ergoss sich über den Bundeskanzler eine Kaskade der Kritik: Mit jeder Nachricht wurden die Anschuldigungen härter. Dem Kanzler wurden sogar die Leviten gelesen; er könne die Bundesregierung nicht so führen wie eine Firma, soll der Bremer Landesvorsitzende Heiko Strohmann in der CDU-Vorstandssitzung gegiftet haben. Am Ende schien es so, als könnten die Anschuldigungen eine solche Eigendynamik entfalten, dass der Kanzler noch darüber stürzt. Die massive Kritik an Merz’ Personalplanung lässt Zweifel daran aufkommen, wie regierungsfähig die Union unter ihm ist. Schlimmer als die interne Auseinandersetzung, die für die CDU ja auch fruchtbar sein könnte, wiegt für den Kanzler, dass die Anschuldigungen so bereitwillig in die Öffentlichkeit getragen wurden. Die verstolperte Kabinettsumbildung rief in der CDU erstmals diejenigen auf den Plan, die Merz als Bundeskanzler mit einem Schubser auch über die Böschung befördern würden.

Mit dem glimpflichen Ausgang der Sonderfraktionssitzung der Union konnte Merz seine Kritiker vorerst besänftigen. Das Wahlergebnis von mehr als 90 Prozent für den Merz-Vertrauten und ehemaligen Kanzleramtschef Thorsten Frei als Fraktionsvorsitzenden sicherte dem Bundeskanzler zumindest den Sommerurlaub.

Das Glaubwürdigkeitsproblem, in das Merz seine Partei manövrierte, erfordert eine differenziertere Lösung. Denn der Kanzler brachte eben nicht Wirtschaftswachstum und solide Staatsfinanzen über das Land. Seine Regierung verantwortet im Gegenteil einen riesigen Schuldenberg und Sozialkürzungen, die nicht Wachstum, sondern Abstiegsängste in der Mittelschicht befeuern. Mit dieser Politik bringt der Kanzler derzeit das gesamte Spektrum der CDU – vom Arbeitnehmer- bis zum Wirtschaftslager – gegen sich auf. Das reicht vor allem den Landesverbänden im Osten nicht mehr aus, die sich auch von Merz’ Personalrochaden übergangen fühlen. I

Das Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird damit auch Merz in Rechnung gestellt werden. Es ist unklar, ob der Kanzler sie noch bezahlen kann.

taz 1.8.26 Cem-Odos Güler 3246

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